Thema

 

Pressemitteilung
Kampagne "Steuer gegen Armut"
Nürnberg / Frankfurt / Berlin, 16. Februar 2010

* Kampagne für Finanztransaktionssteuer jetzt international
* "Cyberaktion" startet in Deutschland
* Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers

Ein internationales Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen sowie dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac startet am heutigen Dienstag eine Unterschriftenkampagne

mit einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder.

Darin werden die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, für die Einführung einer Umsatzsteuerauf den Handel mit Finanzvermögen zu sorgen. Auch ein heute unter der Internetadresse www.steuergegenarmut.de
lancierter Filmspot mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers wirbt eindrucksvoll für dieses Anliegen.

Der Offene Brief weist darauf hin, dass mit der Krise Millionen von Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben. Überall in der Welt habe die Armut zugenommen,

und die Zahl der Hungernden sei um 100 Millionen gestiegen, heißt es in dem Brief.

Die Finanzindustrie müsse jetzt einen angemessenen Anteil an den Lasten der von ihr weitgehend verursachten Krise übernehmen.

Die Steuer würde:

- Geld bringen, mit dem die sozialen Folgen der Krise bezahlt und Armut in der Welt sowie die Klimaerwärmung bekämpft werden können,sowie

- zu mehr Stabilität des Finanzsystems beitragen, indem sie Spekulation und Überliquidität zurückdrängt.

"Wir hoffen auf mehrere hunderttausend Unterschriften bis zum G20-Gipfel im Juni in Toronto", sagte Jesuitenpater Jörg Alt, Initiator der Massenpetition an den Bundestag zur
Finanztransaktionssteuer in Deutschland.

"Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der die Transaktionssteuer angeblich schon für tot erklärt hat, darf nicht Recht behalten", ergänzte Detlev von Larcher vom Attac-Koordinierungskreis. "Eine Bankenabgabe ersetzt nicht die Transaktionssteuer, die neben den
Banken auch Hedgefonds und andere Akteure auf den Finanzmärktenbezahlen müssen. Die Banken nutzen die Griechenland-Krise, um Spekulationsgeschäfte gegen den Euro zu machen, während die Steuerzahler wieder blechen sollen. Mit der Finanztransaktionssteuer
kann solchen sozial schädlichen Machenschaften ein Riegel vorgeschoben werden."

In der letzten Februarwoche werden sich der Cyberaction, die in Großbritannien schon angelaufen ist, weitere Länder anschließen.

Infos zum Film:

Der zweiminütige Film mit den bekannten Schauspielern Heike Makatsch und Jan Josef Liefers ist unter www.steuergegenarmut.de und auf Youtube zu sehen. Er wurde von der Cinema for Peace Foundation finanziert und auf deren gestriger Gala bei der 60. Berlinale uraufgeführt. Die Filmidee geht auf den britischen Regisseur Richard Curtis und die Robin Hood Tax Campaign zurück.

Im Internet:

* Brief unterzeichnen und Film anschauen:
www.steuergegenarmut.de

* Attac-Seite zur Finanztransaktionssteuer:
http://www.attac-netzwerk.de/ag-finanzmarkt-steuern/themen/finanztransaktions-steuer/

Für Nachfragen und Interviews:

* Jörg Alt, Jesuitenmission Nürnberg, Tel. (01577) 17 37 974
* Detlev v. Larcher, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0160) 93 70 80 07
* Jörn Kalinski, Oxfam Deutschland, Tel. (0171) 83 60 631

 

 

Gaza - noch etwas zum Nachdenken:

"Ein Gebot, das Moses am Berg Sinai von Gott empfing, lautete: »Du sollst nicht töten.«"

Das ist falsch denn eine bessere Übersetzung war in der Jüdischen Religion schon immer "du sollst nicht morden". Du sollst nicht töten ist eine Christliche Übersetzung und hat nichts mit dem Judentum zu tun.

"Pflicht aller Juden, ob religiös oder nicht religiös wie ich, wäre es jetzt, gemeinsam mit anderen Menschen, Christen, Muslimen und Atheisten, ihre Stimme für die bedrängten Palästinenser zu erheben. Das erwarte ich auch von der Jüdischen Gemeinde in Berlin und vom Zentralrat der Juden in Deutschland. Wenn sie das nicht tun, verstoßen sie meiner Ansicht nach gegen Grundprinzipien des Judentums."

Das Problem damit ist natürlich das wie während des Gaza Einsatzes der IDF wieder nichts nur auf Israel beschränkt wird. Es wird wieder on masse Antisemitisches Gedankengut vertrieben werden. Das ist jetzt schon geschehen. Per Twitter, Facebook usw.

Ich werde gegen gar nichts demonstrieren wenn die neben mir die Auslöschung von mir selbst fordern. Da braucht man sich ja nicht in irgendwelche rosaroten Träume retten.

Aber wahrscheinlich haben wir wieder selbst schuld. So wie immer.

gesehen ND: Flankerl, 02. Juni 2010 als Kommentar

 

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Berlin, 16. 3. 2010 - Greenpeace prueft gemeinsam mit der regionalen Buergerinitiative Umweltschutz Luechow-Dannenberg, juristisch gegen den weiteren Ausbau des geplanten Atommuell-Endlagers im Salzstock Gorleben vorzugehen. Roettgen plant, den Salzstock auf Basis des Rahmenbetriebsplanes von 1983 zu erkunden, obwohl es eine Neufassung des
Bergrechts von 1990 gibt. Das verstoesst nach Ansicht der Umweltverbaende gegen geltendes Recht und waere somit illegal. Roettgen muesste somit einen neuen Rahmenbetriebsplan beim Bergamt Celle einreichen, der eine Umweltvertraeglichkeitspruefung und die Beteiligung der Oeffentlichkeit beinhaltet. Greenpeace fordert die sofortige Aufgabe des Standortes
Gorleben und eine neue ergebnisoffene Endlagersuche nach Atomrecht.

"Der Rahmenbetriebsplan von 1983 ist vollkommen ueberholt. Roettgens Endlagerpolitik ist buchstaeblich ein Rueckfall in die Atommauscheleien der 1980er Jahre unter Kohl", erklaert Greenpeace-Atomexperte Mathias Edler. "Seit den Achtzigern haben sich saemtliche Voraussetzungen fuer den Bau der Anlage geaendert." Statt dem in den 80ern verfolgten Ein-Endlager-Konzept ist heute auch Schacht Konrad als Endlager neben Gorleben vorgesehen.
Atommuellarten und -mengen haben sich in 27 Jahren gravierend geaendert, ebenso die Einlagerungskonzepte. Die Frage nach der besseren Eignung von anderen Wirtsgesteinen (Granit, Ton) ist bis heute unbeantwortet.

Eine ergebnisoffene Erkundung hat es in Deutschland bislang nicht gegeben. Seitdem Gorleben 1977 aus sachfremden Motiven zum Endlagerstandort auserkoren worden ist, sind Fakten geschaffen worden: 91 Castorbehaelter mit hochradioaktiven Abfaellen sind bereits nach Gorleben gebracht worden und stehen in einem Zwischenlager direkt ueber dem Salzstock. Eine Konditionierungsanlage zur endlagerfaehigen Verpackung des Atommuells ist ebenfalls seit 2000 betriebsbereit. Die Schachtdurchmesser von neun Metern erlauben das Absenken von Atommuellcontainern.

"Von einer ergebnisoffenen Erkundung kann daher keine Rede sein. Das Ergebnis soll von vornherein feststehen: Gorleben. Ob das legal ist, darueber werden wohl deutsche Gerichte entscheiden muessen".

 

Buchtipp "Irre! Wir behandeln die Falschen."

Manfred Lütz schlägt Alarm - und das mit gutem Grund: Denn unser Problem, meint der Psychiater, sind die so genannten ganz Normalen.

Der bekannte Bestsellerautor und Psychiater Manfred Lütz schöpft aus seinem Erfahrungswissen, wenn er die Schar seiner Patienten - rührende Demenzkranke, dünnhäutigen Süchtige, hochsensible Schizophrene, erschütternd Depressive und mitreißende Maniker – betrachtet und dabei den Spieß so umdreht, dass die in den abendlichen TV-Nachrichten und Blödelschauen präsentierten Kriegshetzer, Wirtschaftskriminellen, Entertainer, eben eiskalte Buchhaltertypen und schamlose Egomanen, angeblich alles völlig Normale, für eine durchgreifende Behandlung fällig wären.

Mit witzigem Scharfsinn und kabarettistischer Wortwahl klärt Lütz über die wahnwitzigen Normalen und die ganz normalen Wahnsinnigen auf. Ohne Zweifel ist der Bestseller ein einziger Lesespaß. Aber Vorsicht, denn man sollte genau hinsehen und seine Sinne schärfen, um bei allem die Zeitkritik nicht zu verpassen. Ein Beispiel: Gesund ist ein Mensch, der nicht ausreichend untersucht wurde. 

Quelle: Informationsbrief Nr. 63/1-2010 des Evangelischen Seniorenwerks (ESW)

 

"Ich bin einverstanden damit, dass meine Kunst Zwecke hat.